Rechtshinweise

Website-Inhaber

Lipps Energie GmbH

Gotenweg 18
58119 Hagen
DEUTSCHLAND

+49 02334 95800

kontakt@lipps-energie.de
www.lipps-energie.de

Allgemeines

www.lipps-energie.de ist ein Internetangebot der Lipps Energie GmbH (im Folgenden: die Gesellschaft). Die nachfolgenden allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für den Aufruf und die Nutzung dieses Internetangebots der Gesellschaft. Sie gelten auch für die verlinkten Internetseiten von mit der Gesellschaft verbundenen Unternehmen.

Wenn in den nachfolgenden Regelungen von Nutzern gesprochen wird, sind sowohl männliche als auch weibliche Nutzer gemeint.

Die Gesellschaft ist berechtigt, den Inhalt dieser Nutzungsbedingungen gelegentlich zu verändern. Die geänderten Nutzungsbedingungen treten mit ihrer Veröffentlichung auf dieser Internetseite in Kraft. Durch den wiederholten Besuch dieses Internetangebots erklärt sich der Nutzer mit den jeweils geltenden allgemeinen Nutzungsbedingungen einverstanden.

Sollten einzelne oder mehrere Regelungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein oder werden, berührt dieses die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort ist Hagen.

Urheber- und Markenrecht

Die Gestaltung dieses Internetangebots sowie alle in diesem Internetangebot verwendeten Texte, Fotos und grafischen Darstellungen etc. unterliegen einem urheberrechtlichen Schutz. Eine Verletzung der Urheber- oder sonstigen Schutzrechte, z.B. Markenrechte, kann zivil- und/oder strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen. Die Inhalte sind im Rahmen des Besuchs des Internetauftritts für jedermann frei zugänglich und dürfen ausschließlich für private Zwecke verwendet werden. Bei Interesse an einer darüber hinausgehenden Nutzung der geschützten Inhalte wenden Sie sich bitte an die laut Impressum als für den Betrieb verantwortliche Person. Sie wird dann gegebenenfalls den Kontakt zum Urheber- oder sonstigen Nutzungsberechtigten vermitteln.

Inhalt und Haftung

Die Nutzung des Internetangebots erfolgt auf eigene Gefahr. Die Gesellschaft übernimmt insbesondere keine Garantie für das Nichtvorhandensein von Viren sowie die fehlerfreie Übertragung.

Die Gesellschaft kann diese Website nach eigenem Ermessen jederzeit ohne Ankündigung ganz oder teilweise verändern und/oder deren Betrieb einstellen und ist nicht dazu verpflichtet, die Website zu aktualisieren.

Die Gesellschaft ist um eine generelle Erreichbarkeit der Website bemüht. Es ist jedoch nicht ausgeschlossen, dass z.B. aus technischen Gründen oder zu Wartungszwecken die Website ohne vorherige Ankündigung vorübergehend nicht erreichbar sein wird. Ein Anspruch des Nutzers auf eine ununterbrochene Erreichbarkeit der Inhalte besteht nicht.

Die Gesellschaft haftet für eigene Inhalte nach § 7 TMG nach den allgemeinen Vorschriften. Nach §§ 8 bis 10 TMG ist die Gesellschaft nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu überprüfen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hindeuten. Die allgemein gesetzlichen Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung rechtswidriger Informationen bleiben hiervon unabhängig bestehen. Eine diesbezügliche Haftung tritt erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung ein. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen wird die Gesellschaft daher umgehend reagieren und die Inhalte sperren.

Die Gesellschaft haftet nicht für mangelnden wirtschaftlichen Erfolg, entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, etwaige indirekte Schäden, zufällige oder Folgeschäden, die aus dem Besuch der Website oder der Verwendung der auf der Website veröffentlichten Informationen, Dokumente, Hinweise oder Empfehlungen oder einer vorübergehenden Nichterreichbarkeit der Website resultieren. Die Haftung ist allenfalls auf den typischen vorhersehbaren Schaden begrenzt. Ferner ist die Haftung der Gesellschaft im Falle einfacher Fahrlässigkeit ihrer Mitarbeiter, Organe oder eingesetzter Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen.

Unberechtigte Nutzung

Es ist nicht gestattet unser Internetangebot wissentlich Viren, Trojanern, Würmern, logischen Bomben oder sonstigen Daten auszusetzen, die korrumpiert oder in anderer Weise technisch schädlich sind. Der Versuch, sich unautorisiert Zugang zu unserem Internetangebot, dem Server, auf dem unser Internetangebot gehostet wird, oder jedwedem anderen Server, Computer oder Datenbank, die mit unserem Internetangebot verbunden sind, zu verschaffen, ist nicht gestattet. Es ist nicht erlaubt, Angriffe auf unser Internetangebot, die zu einer Dienstleistungsverhinderung führen können, oder einen verteilten Angriff durch Dienstblockaden darstellen, durchzuführen.

Ein Verstoß gegen die vorstehend beschriebenen Regelungen stellt eine Straftat gem. § 303b StGB dar. Wir werden jeden Verstoß bei den zuständigen Strafverfolgungsbehörden zur Anzeige bringen und mit den Behörden kooperieren, indem wir die jeweilige Nutzeridentität offenlegen. Im Falle eines solchen Verstoßes endet auch unverzüglich das Recht, unser Internetangebot zu nutzen.

Wir sind nicht für Schäden verantwortlich, die auf einen verteilten Angriff durch Dienstblockaden, Viren, Trojaner, Würmer, logische Bomben oder sonstige Daten zurückzuführen sind, die korrumpiert oder in anderer Weise technisch schädlich sind, und aufgrund der Nutzung unseres Internetangebots, des Herunterladens eines auf unserem Internetangebot veröffentlichen Materials oder der Nutzung einer zu unserem Internetangebot verlinkten Internetseite einen Computer, Computerprogramme, Daten oder anderes urheberrechtlich geschütztes Material befallen. Die gleichen Haftungsbeschränkungen wie unter der Sektion „Inhalt und Haftung“ dargestellt, finden auch hierauf Anwendung.

Links zu Drittseiten

Hyperlinks zu den Webseiten Dritter stellen keine Zustimmung zu deren Inhalten seitens der Gesellschaft dar. Mit dem Setzen eines Links auf dritte Seiten bringt die Gesellschaft nicht zum Ausdruck, dass der Inhalt der verlinkten Seiten die Zustimmung, Empfehlung oder Unterstützung der Gesellschaft findet. Die Gesellschaft hat keinen Einfluss auf deren Inhalte. Die entsprechenden Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf etwaige Rechtsverstöße überprüft und keine rechtswidrigen Inhalte festgestellt. Eine ständige inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch nicht zumutbar, sondern kann nur bei konkreten Anhaltspunkten für eine Rechtsverletzung erfolgen. Die Links werden bei einer Kenntnisnahme von Rechtsverletzungen umgehend aus diesem Internetangebot entfernt.

Stand: Februar 2021

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen einen zwischen uns geschlossenen Vertrag zur Heizöllieferung zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Das Widerrufsrecht erlischt bei Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden. Somit würde Ihr Widerrufsrecht bei Einfüllung des Heizöls in Ihren Heizöltank im Falle einer untrennbaren Vermischung mit vorhandenen Restbeständen erlöschen.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Lipps Energie GmbH, Gotenweg 18, 58119 Hagen , Email: f.schlimkowski@lipps-energie.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster- Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Der Widerruf kann auch bereits vor Beginn der Widerrufsfrist erfolgen.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie den Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben) unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf des Vertrages bei uns eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, es wurde mit Ihnen ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wenn der Widerruf erst bei Anlieferung oder nach Auslieferung des Heizöls erfolgt, tragen Sie die unmittelbaren Kosten des Rücktransports des Heizöls. Die Kosten würden sich auf höchstens EUR 119,00 inkl. MWSt. bei Anlieferung und EUR 1.130,50 inkl. MWSt. nach Auslieferung belaufen.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang von Ihnen zurückzuführen ist.

Einen Musterbrief "Widerruf eines Kaufvertrages" können Sie hier herunterladen (PDF).